Online-Verträge

Vertragsabschluss bei Online-Auktionen (am Beispiel von EBAY)

Versteigerungen über Internetauktionshäuser, insbesondere die Auktionsplattform eBay, haben sich etabliert und stellen mittlerweile einen wirtschaftlich wichtigen Bereich der sog. New Economy dar. So betrug z.B. im Jahr 2001 der Jahresgesamtnettoumsatz bei eBay 748,8 Millionen US-Dollar; 2002 beläuft er sich voraussichtlich bereits auf ca. 1,10 Milliarden US-Dollar. Die derzeitigen Schätzungen für das Jahr 2003 prognostizieren einen Umsatz zwischen 1,50 – 1,55 Milliarden US-Dollar.

Diese Umsätze spiegeln die Wichtigkeit solcher Auktionen nicht nur für die Wirtschaft wieder. Obwohl viele Menschen das Geschäft mittels Online-Auktion sowohl als Käufer wie auch als Verkäufer für sich entdeckt haben, herrscht oft Unkenntnis darüber, ob und wie ein Vertrag bei der sogenannten Online-Auktion zustande kommt.

Verträge kommen grundsätzlich durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen – in der Regel durch Angebot und Annahme nach §§ 145 ff BGB, bei Versteigerungen durch Gebot und Zuschlag gem. § 156 BGB – zustande. Diese Willenserklärungen können nach nunmehr herrschender Rechtsprechung auch durch elektronische Übermittlung von Daten im Internet wie zum Beispiel das Klicken mit einer Maus – online – wirksam abgegeben werden.

Ein Vertragsschluss nach § 156 BGB scheidet bei einer Online-Versteigerung wie eBay aus, weil auf das entsprechende Gebot kein Zuschlag erfolgt. Kennzeichen einer „normalen“ Auktion ist darüber hinaus, dass das Ende durch das Nicht-Mehr-Vorliegen weiterer Gebote bestimmt ist, während das Ende einer Online-Auktion der Zeitablauf des Angebotzeitraums ist – und zwar unabhängig davon, ob am Ende noch weitere Gebote vorliegen.

Nach herrschender Meinung kommt ein Vertrag bei einer Online-Versteigerung nach den allgemeinen Regeln der §§ 145 ff BGB durch Angebot und Annahme zustande.

Dabei ist bereits im Einstellen und Freischalten eines Artikels das Angebot zu sehen, da damit die rechtsverbindliche Erklärung abgegeben wurde, das Höchstgebot annehmen zu wollen. Rechtlich irrelevant ist dabei, dass sich das Angebot an eine nicht konkret bezeichnete Person richtet. Es genügt dem Bestimmtheitserfordernis, dass zweifelsfrei erkennbar ist, dass der Anbietende mit demjenigen einen Vertrag abschließen möchte, der innerhalb des vorher festgelegten Angebotszeitraumes das Höchstgebot abgibt.

Die Annahme des Angebotes ist in dem online abgegebenen Höchstgebot zu sehen. Mit der Annahme ist ein wirksamer Vertrag abgeschlossen worden.
Ein so geschlossener Vertrag ist natürlich, wie andere Verträge auch, z.B. wegen Täuschung oder Irrtums anfechtbar.
Grundlegend zum Thema des Vertragsschlusses bei Online-Auktionen: BGH, Urteil vom 07. Nov. 2001, in u.a.: NJW 2002, Seite 363 – 365

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